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Abfall
(Englisch: waste)
"Teilmenge verbrauchter Fertigungsstoffe, die nicht Bestandteil des fertigen Produkts wird.
Anmerkung: Fertigungsstoffe sind als Bestandteil des Produkts geplant, Fertigungshilfsstoffe
hingegen nicht." (DIN 55350-11, August 1995, Nr. 17; Grunddefinition identisch mit DGQ 11-04,
S. 56, Nr. 1.8)
Die DIN 55350-11 liefert unter den Nummern 17.1 bis 17.2 noch Definitionen zu den Begriffen
"unvermeidbarer Abfall, qualitätsbedingter Abfall und vermeidbarer Abfall". Der
Anmerkungsdefinition, dass Fertigungshilfsstoffe nicht geplant werden und damit kein Abfall im
Sinne dieser Definition sind, kann aus umweltrechtlichen Gründen heute nicht mehr gefolgt
werden. Der Begriff "Abfall" wird durch die Beschreibung bestimmter Eigenschaften und Vorgabe
des Entledigungswillens beschrieben. Abfälle sind nach der Abfallrahmenrichtlinie alle Stoffe oder
Gegenstände, die unter die in Anhang I aufgeführten Gruppen fallen und deren sich ihr Besitzer
entledigt, entledigen will oder entledigen muß.
Abfälle sollen in einem Abfallverzeichnis aufgeführt werden. Dieses Verzeichnis, der sogenannte
EWC (European Waste Catalog) , wurde am 20. Dezember 1993 von der Kommission als
Entscheidung (ABl. L 5/15 vom 7.1.1994) bekanntgegeben.
Über den Abfallbegriff wird eine Entscheidung getroffen, in welchem Umfang Stoffe abfallrechtlichen Vorschriften unterfallen. Auch verwertbare und für die Verwertung bestimmte Stoffe werden
als Abfälle bezeichnet. Dies gilt sogar für den Fall, dass bei der Verwertung ein Verkaufserlös
erzielt wird. (up-0)
Abfälle im Sinne des Transportrechts Straße sind
"Stoffe, Lösungen, Gemische oder Gegenstände, Für die keine unmittelbare Verwendung
vorgesehen ist, die aber befördert werden zur Aufarbeitung, zur Deponie oder zur Beseitigung
durch Verbrennung oder durch sonstige Entsorgungsverfahren."
(ADR 2003, Ziffer 1.2.1A)
Im Transportrecht See lautet die Definition für Abfälle:
"Stoffe, Lösungen, Gemische und Gegenstände, die einen oder mehrere Bestandteile, die unter die
Vorschriften dieses Codes fallen, enthalten oder durch diese verunreinigt sind und für die keine
direkte Verwendung vorgesehen ist, die jedoch zum Zwecke der Deponierung, der Verbrennung
oder Entsorgung durch sonstige Verfahren befördert werden."
(IMDG 2001, Kapitel 1.2.1)
Abfall und REACH:
„Die neue europäische Chemikalienverordnung REACH enthält eine Reihe von Schnittstellen zum
Abfallrecht. Abfall im Sinne der Abfallrahmenrichtlinie ist dabei von vielen REACH-Pflichten
ausgenommen. Nebenprodukte oder Sekundärstoffe aus Herstellungs- und Recyclingprozessen die
nicht mehr dem Abfallrecht unterliegen, müssen die vollen Anforderungen der REACH-VO
erfüllen.“
(http://www.reach-info.de/abfall.htm, IH 30.6.2010)
„Diese Verordnung gilt nicht für: ...
(2) Abfall im Sinne der Richtlinie 2006/12/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (2) gilt
nicht als Stoff, Zubereitung oder Erzeugnis im Sinne des Artikels 3 der vorliegenden Verordnung.“
(ABl. L 136 vom 29.5.2007, S. 18)
Abfallgesetz (AbfG)
Gesetz über die Vermeidung und Entsorgung von Abfall vom 27. August 1986
Der Bundesrat hat am 8.7.94 das Artikelgesetz "Gesetz zur Vermeidung, Verwertung und
Beseitigung von Abfällen" (5. Abfallnovelle) verabschiedet. Es trat 1996 in Kraft. Einer der
Kernpunkte ist der Artikel 1: "Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und der
umweltverträglichen Beseitigung von Abfällen" mit zahlreichen Verordnungsermächtigungen
(Schnelldienst, IHK Düsseldorf, nr. 33/94, Ziffer 3). Die 5. Novellierung legte Erleichterungen bzw.
Freistellung von der Überwachungsbürokratie (Entsorgungsnachweispflicht) fest, wenn qualifizierte
QM-griffbereit Stand 18.05.2012
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