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48 • Netzwerk: Verkehr und Fahrzeuge Automatisch Fahren – straßenverkehrsrechtlich unbedenklich? Fahren im Stau, auf weiten Strecken, möglicherweise bei Nacht – wer hat sich da nicht schon einmal gewünscht, dass das Auto selbsttätig fährt, ohne seinen Fahrer ständig am Steuer zu fordern? Die Automatisierung von Fahraufgaben birgt dabei zugleich die Chance, den Straßenverkehr sicherer zu machen. Das gesamte Straßenverkehrsrecht geht dagegen vom Leitbild des Menschen als Führer des Fahrzeuges aus. Hier gilt es vorbereitet zu sein und rechtzeitig notwendige Rahmenbedingungen für neue Technologien zu schaffen. Was wird in Zukunft technisch möglich? Mit der in den letzten Jahren bereits wesentlich verbesserten Umfeldsensorik könnte technisch bereits heute die Längsund Querführung (also Beschleunigen, Bremsen und Lenken) in einfachen Verkehrssituationen und ohne Fahrstreifenwechsel, beispielsweise auf Autobahnen oder autobahnähnlich ausgebauten Straßen, automatisiert werden. Solche Systeme müssten jedoch jederzeit aufmerksam durch den Fahrer überwacht werden: So müsste die Längs- und Querführung des Fahrzeuges - insbesondere Lenken und Bremsen - vom Fahrer immer dann ohne Zeitverzug übernommen werden, wenn die Verkehrssituation aufgrund der Systemgrenzen dies erfordert. Da der Fahrer das System ständig überwachen muss, wäre ein solches System nur teilautomatisch. Der nächsthöhere Automatisierungsgrad würde dann erreicht, wenn ein System in der Lage wäre, über eine bestimmte Zeitdauer die Fahrzeugführung vollständig auszuführen, ohne unmittelbar der Korrektur durch den Fahrer zu bedürfen. Der Fahrer, der diesen Systemzustand durch Einschalten des Systems aktiviert, würde nicht unmittelbar zur Fahrzeugführung Systeme, die den Fahrer bei der Fahrzeugführung unterstützen, die Fahrzeugführung aber nicht vollständig übernehmen, sind als „Fahrerassistenzsysteme“ bereits selbstverständlich geworden. Manche dieser Systeme können den Fahrer nur in einzelnen kritischen oder komplexen Situationen unterstützen, andere automatisieren dagegen einzelne Aufgaben des Fahrers. Die Automatisierung im Straßenverkehr nimmt schon heute zu und wirft rechtliche Fragen auf. benötigt und könnte sich in dieser Zeit anderen Aufgaben zuwenden, bis das System den Fahrer wieder zur Übernahme auffordert. Allerdings müsste er innerhalb einer vergleichsweise kurzen Zeitspanne (allenfalls: wenige Sekunden) wieder für die Ausführung der Fahraufgabe zur Verfügung stehen. Eine solche Gestaltung der Fahrzeugsteuerung wird als Hochautomatisierung in verschiedenen Projekten erforscht (EU-Projekt „HAVEit“ und DFGProjekt: „H-Mode“).