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POLITIK
Zeitmaschine
Die verletzten Urlauber in der Türkei mögen
sich fragen, was sie mit Terror und türkischer
Politik zu tun haben. Warum zielen kurdische
Extremisten in Marmaris und Antalya auf nichttürkische Badegäste, wenn sie doch die Türkei
treffen wollen? Die Hoteliers kennen die Antwort schon aus dem Kurdenkrieg der neunziger
Jahre: Kaum etwas schadet dem Land mehr als
Touristen, die nicht mehr kommen.
Nun scheint die Zeitmaschine angeworfen.
Die Terrorgruppe Freiheitsfalken Kurdistans
bekennt sich zu den Bomben im Badeparadies
und verlangt die Freilassung des inhaftierten
PKK-Chefs Abdullah Öcalan. Der türkische
Generalstabschef kündigt eine harte Antwort
an. Alles schon mal dagewesen. Irritierend nur,
dass der Konflikt nach dem Waffenstillstand
1999, nach der Zulassung der kurdischen
Sprache, nach den ersten kurdischen Radiosendungen wieder auflebt.
Aber gerade in der Ruhe vor den Anschlägen
dieses Jahres liegt die Erklärung. Denn die Reformen der Regierung Erdoğan, die Entspannung im kurdischen Südosten, die Popularität
des kompromissbereiten kurdischen Bürgermeisters von Diyarbakır hatten den kurdischen
Kampf eigentlich überflüssig gemacht – zum
Leidwesen der Extremisten. Die Sprengsätze
sind also so etwas wie der blutige Versuch, sich
die abgelaufene Lizenz zum Kämpfen neu auszustellen. Die Armee und der Sicherheitsapparat reden wie programmiert: von Vergeltung,
von Rücknahme der Reformen, von einer Militäroperation. Auch an diese Sprüche werden
sich die Hoteliers im türkischen Westen erinnern. Bedauerlich, dass sich die Armee offenbar
ebenso wenig verändert hat wie die Bombenwerfer.
MICHAEL THUMANN
Vorschläge
Die Bahn wird menschlicher! Hartz-IV-Kräfte werden künftig nicht nur »älteren Menschen beim Aus- und Einsteigen« in Nahverkehrszüge helfen, wie es in einem ersten Strategiepapier aus dem Bundesverkehrsministerium heißt. Sie werden auch bestimmte Sorten
von älteren Menschen (gewaltbereite Rentnergruppen von mehr als sieben Personen mit
Wochenendticket) am Einsteigen hindern.
Sie werden die Regionalbahnschaffner unter den Sitzbänken hervorzerren, wo diese sich
immer dann verstecken, wenn Skinheads in
der ersten Wagenklasse ihre Springerstiefel
auf die Polster legen. Sie werden die Handys
von Mittelmanagementtypen aus den Zugfenstern werfen, wenn diese bestimmte
Schlüsselbegriffe öfter als viermal in der Minute benutzen (»Benefit generieren«).
Sie werden den Brötchenmann knebeln,
wenn er versucht, sein Brötchenverkaufsgedicht aufzusagen. Sie werden zum Schutz der
Fahrgäste in jenen Toiletten die Flüssigseife
aus den Seifenspendern entfernen, in denen es
auch kein Wasser gibt. Sie werden uns die
dreißig 5-Cent-Stücke, die der Fahrkartenautomat als Rückgeld ausgeworfen hat, in größere Münzen umwechseln. Und vom Winter
2007 an ist ein geradezu revolutionärer Service geplant: Auf einigen Pilotstrecken sollen
dann Langzeitarbeitslose das Bahnfahren für
die Fahrgäste komplett übernehmen. Aus der
Privatwirtschaft, heißt es im Verkehrsministerium, kämen bereits laute Klagen, weil der
Staat das lukrative Geschäft des Ersatzpendelns an sich reißen wolle. SUSANNE GASCHKE
Unverhüllt
Was nicht alles vom Apostel Paulus ausgelöst
wurde! So hatte er den Frauen in der Gemeinde von Korinth – damals ein ziemlich schwärmerischer, sozusagen alternativer Verein – auferlegt, das Haupthaar zu bedecken. Es spricht
einiges dafür, dass dieses frühe christliche
Kopftuchgebot einige Jahrhunderte später
vom Islam aufgenommen wurde.
Solche Erwägungen drängten sich dem Betrachter auf, als er Angela Merkel zu Besuch
beim Papst in Castelgandolfo sah – entgegen
dem hergebrachten Protokoll nicht einmal mit
einem Schleier, geschweige denn mit einem
vollpaulinischen Kopftuch angetan. Da bisher
nicht die Rede davon war, dass es im Urlaubsort des Papstes protokollarisch lockerer zugehe
als in der Zentrale zu Rom, stellt sich die Frage:
Was steckt hinter dem nicht vorhandenen
Schleier? Gelten Verhüllungsvorschriften nur
für angetraute Ehefrauen, nicht aber für Regierungschefs selber? Erste Umsetzungen des
neuen Feminismus? Oder eine Folge des deutschen Kopftuchverbots für muslimische Lehrerinnen – nach dem Motto: Wo kein islamisches Zeichen, da überhaupt kein religiöses
Symbol, nicht einmal vor dem Papst?
Man wird sich dieses Datum merken müssen. Wenn der Islam die christliche Kopftuchanordnung circa 550 Jahre nach deren
Einführung in Korinth übernommen hat,
wenn Angela Merkel es am 28. August 2006
an allerhöchster Stelle, nämlich vor dem Nachfolger wenn schon nicht Pauli, so doch Petri
endgültig durchbrochen hat, müsste es doch
wiederum 550 Jahre später auch im Islam aufgehoben werden. Also Wiedervorlage spätestens am 28. August 2556.
ROBERT LEICHT
31. August 2006
DIE ZEIT: Hat Nasrallah den Krieg gewonnen?
Zipi Liwni: Neuerdings redet der Hisbollah-Chef
ZEIT: Aber Israel hat doch gar keine echte strate-
ganz anders: Hätte er die israelische Reaktion
auf den unprovozierten Angriff vorausgeahnt,
hätte er es gelassen. Hisbollah ist deutlich geschwächt. Im Libanon geschieht, was vor ein
paar Monaten unglaublich gewesen wäre. Die
Armee geht in den Süden, dazu kommt eine internationale Truppe.
ZEIT: Die libanesische ist keine richtige Armee.
Liwni: Es geht nicht um deren Qualität, sondern um einen Staat, der seine Souveränität im
ganzen Land durchsetzt. Immerhin gibt es jetzt
ein Waffenembargo gegen Hisbollah. Dass die
das akzeptiert, widerspiegelt ihre Schwächung,
obwohl sie ihre alte Stärke rasch wiederherstellen könnte.
ZEIT: Der Zweck des Krieges war die Entwaffnung und Vertreibung der Hisbollah.
Liwni: Nein, ein Ziel war es, eine Botschaft zu
senden: Israel nimmt diese Attacken nicht mehr
hin. Ein zweites war es, Hisbollah so weit zu
schwächen, dass sie eine internationale Intervention akzeptiert. Die Resolution 1701 (die
ein Waffenembargo und eine Friedenstruppe
vorsieht, Anm. d. Red.) wurde in meinem Ministerium zwei Tage nach Beginn der Operation entworfen. Natürlich hätten wir auf ewig
im Südlibanon bleiben können, aber das war
nicht unser Ziel.
ZEIT: Was war denn das Ziel – bloß ein Signal?
Liwni: Nein, sondern auch, die Beiruter Regierung dazu zu bringen, ihre Truppen in den Süden zu schicken und die Wiederaufrüstung zu
verhindern. Zudem konnten wir die weiterreichenden Raketen zerstören und Hisbollah von
der Grenze verdrängen. Natürlich ist das nicht
genug. Aber wir wollten den Beirutern eine
Chance geben.
ZEIT: Die libanesische ist die virtuelle Armee eines
virtuellen Staates. Was kann die gegen Hisbollah
ausrichten, die zweitbeste Armee in Nahost?
Liwni: Die libanesische Armee soll nicht Israel
verteidigen; das ist unsere Verantwortung. Aber
wir wollen mithelfen, den Libanon in einen normalen, unabhängigen Staat zu verwandeln. Das ist
die optimistische Version. Die andere: Wenn sich
nichts ändert, werden wir erneut eingreifen …
ZEIT: … gegen einen virtuellen Staat?
Liwni: Nein, wir haben bewusst auf einen Angriff gegen den Libanon als solchen verzichtet;
dazu hätten wir nur ein paar Tage gebraucht.
Wir wollten den politischen Wandel, den die
Resolution 1559 immerhin schon angestoßen
hatte: Syrien musste den Libanon verlassen.
ZEIT: Vielleicht war das ein Fehler, weil Syrien mit
eiserner Hand für relative Ruhe gesorgt hatte.
Liwni: Nein, das glaube ich nicht. Syrien bleibt
unkonstruktiv konstruktiv und agitiert gegen internationale Truppen, die an seiner Grenze das
Waffenembargo überwachen sollen.
ZEIT: Gerade hat Assad eine Rede gehalten, die
neben den wüsten Beschimpfungen auch das
Wörtchen »Frieden« enthält: Wir wollen ja, aber
die Israelis nicht.
Liwni: Israel will Frieden seit der Staatsgründung.
ZEIT: Das war kein interessantes Signal?
Liwni: Es geht nicht um Reden, sondern um
Taten. Bis jetzt gibt Damaskus den Spielverderber in der Region. Wenn Syrien mitspielen will,
muss es verantwortungsbewusster handeln.
ZEIT: Die Botschaft an Hisbollah hieß Abschreckung: Nicht noch einmal! Aber wird nicht
auch Israel von einem neuen Waffengang abgeschreckt – nach all den weltweiten Protesten
gegen »Unverhältnismäßigkeit« und »Völkerrechtsbruch«?
Liwni: (seufzt) Ich hoffe, es gibt keine neue Runde. Aber erinnern Sie sich: Israel hat sich gegen
eine unprovozierte Aggression gewehrt und wurde
dabei von der Völkergemeinschaft unterstützt …
ZEIT: … eine Zeit lang …
Liwni: … okay, zwei Wochen, aber die Welt muss
auch verstehen, dass es zivile Opfer geben kann,
wenn sich Terroristen unter Zivilisten verstecken.
Die israelische Armee wird aber immer so kämpfen, dass zivile Opfer vermieden werden.
ZEIT: Dieser Krieg war nicht nur einer zwischen
Israel und Hisbollah. Wie steht es um die nicht
so stillen Teilhaber Syrien und Iran. War dies der
erste israelisch-iranische Krieg?
Liwni: Es ist richtig, dass Hisbollah nicht libanesische, sondern iranische Interessen vertritt. Aber
das war kein offener Krieg gegen Iran.
»Wir sind
Teil des
Westens«
Israels Außenministerin Zipi Liwni
über die Chancen der
internationalen Friedenstruppe im
Libanon, ihre eigenen Ambitionen
und die Möglichkeit eines
neuen Krieges
Israel war lauter als gegen
Hisbollah, die gezielt
Zivilisten umbrachte
«
ZEIT: Die israelische Armee tat sich schwer, mit
Die israelische
Außenministerin
ZIPI LIWNI
»Die Libanesen kennen
den Preis eines Angriffs
auf Israel. Das wird sich so
nicht wiederholen
«
ZEIT: Der amerikanische Wissenschaftler Fouad
Ajami sagte der ZEIT: Mit diesem Krieg habe
sich Iran eine »Grenze zu Israel erkauft«.
Liwni: Gewiss. Hisbollah ist der lange Arm Irans,
das keine Grenze zu Israel hat. Trotzdem haben
wir die Eskalation gegen Syrien und Iran vermieden.
ZEIT: Wir lesen, dass der Generalstabschef längst
einen Befehlshaber »für nicht an Israel grenzende
Länder« ernannt hat – also Iran.
Liwni: Glauben Sie doch nicht alles, was in der
Zeitung steht.
ZEIT: Falsch?
Liwni: (seufzt) Ich soll auch jemanden für die
Verhandlungen mit Syrien ernannt haben.
ZEIT: Glückwunsch!
Liwni: Das ist nur ein weiteres Beispiel für Übertreibungen. Wir müssen uns auf die Bedrohungen
einstellen und unsere eigenen Schlüsse ziehen.
gische Option gegen Iran.
Liwni: Sie sind zu pessimistisch.
ZEIT: Ich muss nur auf die Landkarte gucken und
auf die Mittel, die Israel hat, genauer: nicht hat.
Liwni: Zurzeit unterstützt Israel die Bemühungen
der internationalen Gemeinschaft, das iranische
Atomprojekt zu stoppen. Ich hoffe, dass sie entschlossen genug ist, und dann sehen wir weiter.
ZEIT: Israel hat stets eine internationale Truppe
im Libanon abgelehnt. Woher dieser wundersame Sinneswandel?
Liwni: Diesmal wollen wir ein kalkuliertes Risiko
eingehen. Wir brauchen diese Truppe nicht, um
Israel zu verteidigen. Aber wir wollen mit ihr kooperieren, um Beirut zu helfen, seine Soldaten im
Süden zu stationieren und das Waffenembargo
einzuhalten. Darum geht’s.
ZEIT: Israel war immer gegen eine solche Truppe,
weil diese seine Armee bei einem Schlag gegen
den Südlibanon behindern könnte. Was ist,
wenn Hisbollah wieder aufrüstet und schießt?
Werden Sie dann Franzosen oder Italiener angreifen?
Liwni: Wir akzeptieren diese Truppe, wenn sie
robust und wirksam ist. Was wäre denn die Alternative: Rückzug und Hoffen auf die libanesische
Armee? Oder gar bleiben? So ist das in Nahost:
nur die Wahl zwischen verschiedenen Übeln.
»Der Aufschrei gegen
Foto [M]: Laurence Chaperon für DIE ZEIT
2
iranisch ausgerüsteten und ausgebildeten Hisbollah-Kämpfern fertig zu werden. Wieso sollten die
Italiener besser sein?
Liwni: Wir setzen auf das Gesamtkonzept: libanesische Armee plus internationale Truppe.
ZEIT: Hisbollah muss nur die klassische Taktik
benutzen, Raketen aus der unmittelbaren Nachbarschaft dieser Truppe abzuschießen, um so
israelische Schläge gegen deren Lager zu provozieren.
Liwni: Seit die Resolution 1701 mit ihrer Pflicht
zur Waffenruhe verabschiedet wurde, hat Hisbollah sie nicht gebrochen.
ZEIT: Abermals Glückwunsch!
Liwni: Die Libanesen kennen den Preis für einen Angriff auf Israel, und Hisbollah kennt den
Preis, den ein solcher für ihre politische Position
im System hätte. Ich glaube also nicht, dass Hisbollah so schnell eine Wiederholung plant.
Trotzdem: Das ist eine Bedrohung, mit der Beirut und die internationale Gemeinschaft fertig
werden müssen.
ZEIT: Ein anderes Wunder: Israel heißt deutsche
Kräfte willkommen, und Berlin will sie bereitstellen. Die Vergangenheit lebt doch noch.
Liwni: Die Vergangenheit ist Teil unserer Beziehung und wird es immer bleiben. Aber wir müssen unterscheiden zwischen deren Bedeutung
für unser Volk und der Lage im Libanon. Wie
gesagt: Wir wollen nicht beschützt werden, wir
wollen mit dieser Truppe kooperieren, um die
Lage im Libanon zu verbessern. Wenn sich
Deutschland beteiligt, wäre das eine unabhängige deutsche Entscheidung; ich bin nicht in
Berlin, um deutsche Truppen zu erbitten. Es
geht darum, wie Deutschland seine Rolle bei
der Verwirklichung der Resolution 1701 wahrnehmen will.
ZEIT: Warum sind Sie dann hier? Damit die
Deutschen wieder den Vermittler beim Gefangenenaustausch spielen?
Liwni: 1701 fordert die bedingungslose Freilassung israelischer Geiseln. Mein Besuch hat nichts
mit Vermittlung zu tun. Es geht um Iran und vor
allem die Überwachung des Waffenembargos.
ZEIT: Sind die Beziehungen zwischen Berlin und
Jerusalem heute besser als früher?
Liwni: Ich bin erst seit ein paar Monaten Außenministerin. Aber die Beziehung war immer eine
besondere und freundschaftliche.
ZEIT: Das Verhältnis zu Europa insgesamt scheint
sich zu verbessern. Früher hat Israel die EU eher
ignoriert, weil Europa zu schwach und vielleicht
auch zu pro-arabisch gewesen sei.
Liwni: Die Welt hat sich verändert, weil die neuen Bedrohungen nicht nur auf Israel zielen. Es
gibt einen Clash der Ideologien, und Israel sieht
sich als Teil des Westens. Israel und Europa teilen
doch dieselben Werte, auch viele Interessen, obwohl Europa das nicht immer so sieht. Ich bin
bereit, von Europa kritisiert zu werden, solange
Europa und die Welt dieselben Maßstäbe ansetzen wie an sich selbst und unsere Gegner.
Jedes Rechtssystem unterscheidet zwischen
einem Mörder, der gezielt tötet und einem, der
das etwa bei einem Unfall ungewollt tut. An diesen Standards möchte ich gemessen werden. Der
Aufschrei gegen Israel war lauter als der gegen
Hisbollah, die gezielt Zivilisten umbrachte. Hisbollah wird als wilder Teenager betrachtet; Europa sollte sie dazu bringen, wie Erwachsene zu
handeln.
ZEIT: Es gibt massive Kritik auch in Israel. Wackeln der Stabschef und der Premier?
Liwni: (lacht) Das wird die Zukunft zeigen. Wenn
sich die Lage im Libanon bessert, wird die Öffentlichkeit erkennen, dass etwas Gutes dabei
herausgekommen ist.
ZEIT: Die Regierung bleibt?
Liwni: Soweit ich das beurteilen kann, ja.
ZEIT: Sind Sie der nächste Premier?
Liwni: (stöhnt und lacht) Ich weiß es nicht.
DAS GESPRÄCH FÜHRTE JOSEF JOFFE
DIE ZEIT Nr. 36
" WORTE DER WOCHE
»Wir waren nicht vorbereitet, wie wir es
hätten sein müssen.«
Ehud Olmert, israelischer Ministerpräsident, zur Bilanz des
Krieges im Libanon
»Hätten wir gewusst, dass die Gefangennahme
der Soldaten all dies nach sich ziehen würde,
hätten wir es nicht getan.«
Hassan Nasrallah, Hisbollah-Chef, über die Folgen der
Entführung der beiden israelischen Soldaten am 12. Juli 2006
»Ich will keine Männer runterschicken, die
dann dort gedemütigt werden.«
Michèle Alliot-Marie, französische Verteidigungsministerin,
über die Notwendigkeit eines robusten UN-Mandats für die
internationale Libanon-Truppe
»Ich lade Herrn Bush zu einer unzensierten
Fernsehdebatte ein, in der wir unsere Vorschläge zur Lösung der internationalen Krise
diskutieren können.«
Mahmud Ahmadineschad, iranischer Präsident, zum Ablauf
des im internationalen Atomstreit verhängten Ultimatums
»Mit der schnellen Verhaftung haben wir
der unmittelbaren Gefahr die Spitze
genommen.«
Jörg Ziercke, BKA-Präsident, nach der Festnahme von drei
Verdächtigen im Fall der so genannten Kofferbomber
»So könnte man jeden Tag empfangen
werden.«
Angela Merkel, Bundeskanzlerin, über die zahlreichen
Besucher beim »Tag der offenen Tür« im Berliner Kanzleramt
»Wir suchen immer nach Möglichkeiten für
gemeinnützige Arbeit, die Empfänger
staatlicher Unterstützung leisten können.«
Wolfgang Tiefensee, Bundesverkehrsminister (SPD), zu
seinem Vorschlag, Hartz-IV-Empfänger als unbewaffnete
Patrouillen im öffentlichen Nahverkehr einzusetzen
»Es ist sinnvoll, solche Altanlagen früher
vom Netz zu nehmen.«
Sigmar Gabriel, Bundesumweltminister (SPD), zum Streit
um die Sicherheit des AKW Brunsbüttel bei Hamburg
»Pluto ist tot.«
Michael E. Brown, US-Astronom, nach der Entscheidung der
Internationalen Astronomischen Union, Pluto den
Planetenstatus abzuerkennen
»Selbst Kinostars haben jetzt ihre eigenen
Fernsehshows. Mel Gibson hat eine auf
al-Dschasira.«
Conan O’Brien, Moderator bei der Emmy-Verleihung,
über den Schauspieler, der kürzlich durch antisemitische
Äußerungen aufgefallen war
" ZEITSPIEGEL
Die Nashville-Rebellion
Hielten die Konservativen in der amerikanischen Country-Szene bislang das Zepter
fest in der Hand, droht nun Konkurrenz von
einer demokratischen Musikerbewegung. Die
Dixie Chicks hatten 2003 wegen ihrer AntiBush-Äußerungen bereits die Härte der Radiostationen zu spüren bekommen. Nun, beflügelt vom Umfragetief der konservativen Regierung, werden auch die Demokraten in
Nashville mutig. Einen Eindruck der neuen
Country-Rebellion gegen Präsident George
W. Bush und dessen Außenpolitik gibt ein
Song mit dem Titel W. Cheese, »W. Käse«: »Sie
haben unsere Teller mit Freiheitsfritten gefüllt, mit roten, schwarz-blauen, weißen Lügen. Und einer helfenden, hassenden Portion
W. Cheese.« Autor ist der Songschreiber Darrell Scott, der sich selbst als eher unpolitisch
beschreibt. Aber das derzeitige Umfeld habe
ihm keine andere Wahl gelassen.
WIF
Telefon-Frevel
Der Marschall würde sich im Grabe umdrehen. Fast neunzig Jahre nach Ende des Ersten
Weltkrieges ist Philippe Pétain, dem Helden
von Verdun und Hitlers späterem Marionetten-Despoten, das Feldtelefon geklaut worden. Der Apparat stand 1916 im ersten Stock
des Rathauses von Souilly in Lothringen, das
den französischen Streitkräften als Hauptquartier diente. Von dort aus dirigierte der
damalige Oberbefehlshaber Pétain die Truppen im nahe gelegenen Verdun. Seitdem ruhte
das Telefon des Marschalls, vergangene Woche verschwand es während eines schnöden
Flohmarktes im Rathaus. Die Diebe stahlen
zudem ein Originaldokument mit den Namen der Weltkriegsgefallenen und einen kupfernen Knauf vom Treppengeländer. Bürgermeister Hubert Vernier ist fassungslos über
den Frevel an Pétains Büro: »Nicht einmal die
deutschen Soldaten haben es angerührt.« DAK
Majestätsbeleidigung
Polens Präsident Lech Kaczyński nimmt weiter übel. Ein Gericht in Warschau eröffnete
vergangene Woche den Prozess gegen einen
Obdachlosen, der Kaczyński beleidigt haben
soll. Darauf stehen in Polen bis zu drei Jahre
Haft. Auch die Ermittlungen gegen den Autor
des berüchtigten Kartoffel-Artikels in der taz
laufen weiter. Kaczyńskis Vorgänger Aleksander Kwaśniewski ließ sich einiges mehr gefallen. So pöbelte ein Oppositionspolitiker im
Jahr 2005, wer zu kommunistischen Zeiten so
schnell Karriere gemacht habe wie Kwaśniewski, der könne nur von Moskau gesteuert
sein. Die Anklage wurde fallen gelassen. Der
Oppositionspolitiker von damals ist übrigens
der Zwillingsbruder des heutigen Präsidenten
und inzwischen selbst Regierungschef:
Jarosław Kaczyński.
DAK