1
Download RECHNUNGSHOF
Transcript
23.4.2004 DE Amtsblatt der Europäischen Union 12. Wie auch bei früheren Rahmenprogrammen wurden genauere Regeln für die verschiedenen FTE-Aktionen zu einem späteren Zeitpunkt in standardisierten Musterverträgen festgelegt. Das 5. RP begann offiziell im Dezember 1998, die Kommission hat jedoch erst im September 1999 die Entscheidung bezüglich der Musterverträge angenommen. In der Folge wurden „derivative“ Musterverträge auf Arbeitsebene vereinbart, die teilweise erst im Oktober 1999 verfügbar waren. Der genaue Wortlaut der Vertragsbestimmungen zur Präzisierung der in den „Regeln für die Beteiligung“ und der Durchführungsverordnung der Kommission enthaltenen allgemeinen Grundsätze war somit erst im Juni 1999 nach Ablauf der Einreichfrist für die ersten Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen bekannt und konnte erst bei der Verhandlung der ersten Verträge zum 5. RP herangezogen werden. Für die Teilnehmer entstanden dadurch zusätzliche Schwierigkeiten, den Kostenvoranschlag für ihre Vorschläge für indirekte FTE-Aktionen im ersten Planungsjahr des 5. RP auszuarbeiten und auszuhandeln. C 99/7 13. Im Gegensatz zum 4. RP gab die Kommission für alle Arten von indirekten FTE-Aktionen Musterverträge vor. Insgesamt entwickelte die Kommission zwanzig verschiedene Musterverträge für die fünf Arten von indirekten FTE-Aktionen des 5. RP. Verschiedene Unterarten wissenschaftlicher Konferenzen oder unterschiedliche Versionen je nachdem, ob es sich um mit einem oder mehreren Teilnehmern durchgeführte Aktionen bzw. einen oder mehrere Vertragspartner handelt, sind dabei nicht berücksichtigt (siehe Abbildung 2). Die Musterverträge sind präzise, klar und eindeutig formuliert. Abgesehen von dem kommissionsweit verwendeten Mustervertrag für „Finanzhilfevereinbarungen“ des Maßnahmentyps 5 sind die Musterverträge für das 5. RP in Bezug auf Gliederung und Inhalt im Wesentlichen gleich. Die Hauptunterschiede finden sich in den allgemeinen Bedingungen mit den für die jeweiligen Finanzbeiträge geltenden Bestimmungen. Abbildung 2 Musterverträge für indirekte FTE-Aktionen des 5. RP Quelle: CORDIS. (1) Eurokonferenz, Euro Sommerschulen, Euro LabKurse, Euro Workshops, Große Konferenzen, PhD Eurokonferenz, EurotronKonferenz.
