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Laut Dipl.-Ing. Herbert Christ (Referatsleiter Technik) des Zentralverbands der Deutschen Elektro- und Informationstechnischen Handwerke (ZVEH) wird „die KostenNutzen-Analyse zur Mitte des Jahres (Anm. d. R. 2013) erwartet.“29
Die Ziele des Smart Metering sind ehrgeizig und sie sollten allen Parteien nutzen. Vorrangig sieht es so aus, als gäbe es nur Vorteile. Überall wo Daten gesammelt werden
kommt man am Thema Datenschutz nicht vorbei. Datenschützer habe das Thema bereits aufgegriffen und fordern, die Erfassung von Daten durch das Smart Metering gesetzlich zu regeln.
2.4.3 Rechtliche Rahmenbedingungen
Der rechtliche Rahmen für das Smart Metering ist aus dem „Nationalen Energieeffizienz-Aktionsplan der Bundesrepublik Deutschland“30 und dem „Integrierten Energieund Klimaprogramm der Bundesregierung aus 2007 und 2008“31 hervorgegangen. Daraus folgten die Novellierung des EnWG (Energiewirtschaftsgesetz) und die grundsätzlich neue MessZV (Messzugangsverordnung) mit wesentlichen Anforderungen und
Terminen zur Umsetzung der Vorgaben. Außerdem ist die EU-Richtlinie über Endenergieeffizienz und Energiedienstleistungen (2006/32/EG, EDL-Richtlinie) am 5. April 2006
verabschiedet worden. Gemäß dieser Richtlinie soll über einen bestimmten Zeitraum
Energie eingespart werden. Ein Instrument zum Erreichen des Ziels ist das Smart Metering.
Mit Wirkung vom 01.01.2010 ist für Strom und Gas in allen Neubauten (unter bestimmten Voraussetzungen) zwingend (§ 21 b Absatz 3a und 3b EnWG), sowie auf Anfrage
von Stromkunden, „Smart Metering“ einzuführen. Genau heißt es dort:
„(3a) Soweit dies technisch machbar und wirtschaftlich zumutbar ist, haben Messstellenbetreiber ab dem 1. Januar 2010 beim Einbau von Messeinrichtungen in Gebäuden,
die neu an das Energieversorgungsnetz angeschlossen werden oder einer größeren
Renovierung im Sinne der Richtlinie 2002/91/EG des Europäischen Parlaments und
des Rates vom 16. Dezember 2002 über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden
(ABl. EG 2003 Nr. L 1 S. 65) unterzogen werden, jeweils Messeinrichtungen einzubau-
29
Vgl. E-Mail vom 16.04.2013 17:28 von Herrn Dipl.-Ing. Herbert Christ (Referatsleiter Technik) des Zentralverband der Deutschen Elektro- und Informationstechnischen Handwerke (ZVEH), auf Nachfrage betreffs eines Fachartikels vom 15.04.2013 in der „de“
30
Vgl. http://www.bmwi.de/BMWi/Redaktion/PDF/E/nationaler-energieeffizienzaktionsplan,property=pdf,bereich=bmwi,sprache=de,rwb=true.pdf, abgerufen am 01.05.2013
31
Vgl. http://www.bmu.de/files/pdfs/allgemein/application/pdf/hintergrund meseberg.pdf, abgerufen am
08.05.2013
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