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Vorwort
Aus dem Rückgang der Anzahl der Arbeitsunfälle und der anerkannten Berufskrankheiten und aus dem niedrigen Niveau
der Krankenstände der Beschäftigten kann leider nicht der
Schluss gezogen werden, dass Gesundheitsgefährdungen bei
der Arbeit nur noch in einem zu vernachlässigendem Maße
existieren würden und somit die Anstrengungen der Betriebe
zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen vermindert werden
könnten. Insbesondere die Häufigkeit von anerkannten Berufskrankheiten und die Krankenstände sind in hohem Maße
von den aktuellen wirtschaftlichen und sozialen Rahmenbedingungen abhängig. Beschäftigte, die den Verlust ihres Arbeitsplatzes befürchten müssen, neigen dazu, auch im Erkrankungsfall weiter zu arbeiten und bei Verdacht auf eine Berufskrankheit eine Anzeige zu verhindern. Die daraus erwachsenden Folgen werden häufig nicht bedacht.
Wirtschaftlich gesunde Unternehmen benötigen leistungsfähige und motivierte Beschäftigte. Dies wird möglich durch ein
intelligentes betriebliches Gesundheitsmanagement und
durch Arbeitsbedingungen, die möglichst frei von gesundheitsgefährdenden Belastungen und Expositionen sind. Trotz
der beachtlichen Erfolge, die viele Betriebe auf diesem Gebiet
- auch mit Unterstützung der Arbeitsschutzbehörden - erzielt
haben, sind insbesondere in Klein- und Mittelbetrieben weiterhin erhebliche Anstrengungen zur Beseitigung von Gesundheitsgefährdungen und zur Herstellung gesundheitsfördernder Arbeitsbedingungen erforderlich.
Dieser Jahresbericht dokumentiert das schwerwiegende Mängel in den Betrieben bei Kontrollen durch
die Arbeitsschutzbehörden nach wie vor vorgefunden werden. Diese Befunde werden durch die Ergebnisse einer Umfrage unterstützt, die das Wirtschaft- und Sozialwissenschaftliche Institut (WSI) im Sommer 2004 veröffentlicht hat. Danach wurde die nach dem Arbeitsschutzgesetz vorgeschriebene Beurteilung der Arbeitsbedingungen nur in der Hälfte der befragten Betriebe durchgeführt, darunter in kleineren
Betrieben noch nicht einmal in jedem dritten Betrieb. Die aus diesen Gefährdungsbeurteilungen abgeleiteten Maßnahmen waren nur in jedem dritten Betrieb umgesetzt worden.
Bei dieser Sachlage muss im Rahmen der gegenwärtigen Diskussionen über das duale Arbeitsschutzsystem der Bundesrepublik Deutschland, über Deregulierung und Entbürokratisierung sehr sorgfältig geprüft werden, welche Maßnahmen tatsächlich dem Gesundheitsschutz und der Sicherheit bei der Arbeit
dienen und die Unternehmen entlasten und ob vermeintlich entlastende Maßnahmen in Wahrheit nicht zu
einem höheren Aufwand der Betriebe führen.
Werden z. B. in Rechtsvorschriften zum Gesundheitsschutz und zur Sicherheit bei der Arbeit präzise Detailregeln, die langjähriges Erfahrungswissen widerspiegeln, durch allgemeine Formulierungen ersetzt, so
muss der Unternehmer bei einem konkreten Problem in einem aufwändigen Prozess selbst nach der
richtigen Lösung suchen, während er vorher auf die erfahrungsgemäße Zweckmäßigkeit der Detailregelung vertrauen konnte. Wenn zudem - wie in der Dualismusdebatte in Erwägung gezogen - die Kapazitäten der staatlichen Arbeitsschutzbehörden weiter vermindert werden und damit Unterstützungsmöglichkeiten für die Betriebe entfallen, wird der Aufwand der Unternehmen für die Gewährleistung menschengerechter Arbeitsbedingungen größer werden.
Das duale Arbeitsschutzsystem ist ein über lange Zeit gewachsenes System, in dem sich beide Seiten in
idealer Weise ergänzen. Die aktuelle Finanz- und Personalsituation sowohl der staatlichen Arbeitsschutzverwaltung als auch der Berufsgenossenschaften lassen die Aufrechterhaltung des bestehenden
Systems als äußerst zweckmäßig erscheinen.
Allerdings sind die Optimierungspotenziale bei der Zusammenarbeit noch nicht ausgeschöpft. Beide Seiten sind gefordert, kurzfristig pragmatische Lösungen für Kooperationen nach § 21 (3) Arbeitsschutzgesetz herbeizuführen und Prioritäten für die gemeinsame Arbeit festzulegen. Eine Konzentration der staatlichen Arbeitsschutzverwaltung auf die Kernaufgaben ist dabei unumgänglich.
Der vorliegende Bericht spiegelt umfangreiche Aktivitäten der Berliner Arbeitsschutzbehörden des zurückliegenden Jahres wider. Ich danke allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für die geleistete Arbeit
und wünsche ihnen auch weiterhin viel Erfolg bei der Bewältigung der wichtigen Aufgaben zur Erhaltung
und Förderung der Gesundheit der Beschäftigten im Land Berlin.
Dr. Heidi Knake-Werner
Senatorin für Gesundheit, Soziales und Verbraucherschutz