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lungen. Spezifische Indikatoren sind die Abfallintensität und die Entwicklung der Rohstoffproduktivität.
Grundsätzlich bedarf der Bereich der Indikatoren und Maßstäbe als empirischer Beleg des Erfolgs
von Abfallvermeidungsmaßnahmen noch weiterer Forschung und Prüfung.
In Kapitel 4 (konkrete Maßnahmen der Abfallvermeidung) werden empfehlenswerte Abfallvermeidungsmaßnahmen sowie die Maßnahmen, deren Bewertung weiterer Prüfung bedarf zusammengefasst – inkl. einer
Kurzfassung und Komprimierung der im Anhang detailliert bewerteten Maßnahmen.
Zu den empfehlenswerten Maßnahmen zählen
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Forschung und Entwicklung
Information und Sensibilisierung
Produktgestaltung
Abfallvermeidung beim Betrieb industrieller Anlagen
Abfallvermeidungsmaßnahmen in Unternehmen
Abfallvermeidungsmaßnahmen beim Konsumenten
Abfallvermeidung im öffentlichen Auftragswesen
Abfallvermeidung durch verursachergerechte Entsorgungsgebühren und
Umweltzeichen.
In Kapitel 5 (Ausblick - flankierende Aktionen der Bundesregierung zur Umsetzung des Abfallvermeidungsprogramms) sind die Aktionen und Projekte der Bundesregierung dargestellt, die die Umsetzung des Abfallvermeidungsprogramms begleiten; u. a:
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Finanzielle Unterstützung und Durchführung der Europäischen Abfallvermeidungswoche
BMU-Webseite zur Abfallvermeidung
Verstärkte Aufklärungs- und Beratungsaktivitäten zur Vermeidung von Lebensmittelabfällen und
Diskurs mit EU-Kommission zur Erweiterung der Anforderungen an das Ökodesign um Abfall vermeidende Komponenten.
Im Anhang (Maßnahmen und deren Bewertung) werden die einzelnen Abfallvermeidungsmaßnahmen angelehnt an die Anlage 4 des KrWG detailliert bewertet (die Zusammenfassung der positiv bewerteten Maßnahmen findet sich in Kapitel 4).
Quelle: DIHK
Unterschiedliche Voten für neue Einweg-/Mehrweg-Kennzeichnung
Bevor der Bundesrat (BR) sich mit dem Entwurf einer neuen Kennzeichnungsverordnung für Getränke beschäftigt, haben die beiden zuständigen BR-Ausschüsse dazu beraten. Der Umweltausschuss fordert eine
Einweg- bzw. Mehrwegkennzeichnung direkt auf der Verpackung, Streichung der Ausnahmeregelungen und
eine Ausweitung der Pfandpflicht auf weitere Getränkesegmente. Der Wirtschaftsausschuss stimmt der Verordnung nicht zu. Die finale Entscheidung im BR am 07.06.2013 sowie die Zustimmung der Bundesregierung noch in dieser Legislaturperiode sind somit offen.
Nach Zustimmung des Bundeskabinetts zur „Verordnung über die Hinweispflichten des Handels beim Vertrieb bepfandeter Getränkeverpackungen“ am 6. Februar 2013 und der Zustimmung des Deutschen Bundestages ist der VO-Entwurf dem Bundesrat zugeleitet worden. Aus der Empfehlung der beteiligten Umwelt- und
Wirtschaftsausschüsse ist festzuhalten:
1. Der federführende Umweltausschuss fordert in Z. 1. (Neufassung § 3), dass in Abs. 1 die Kennzeichnung für Mehrweggetränkeverpackungen mit dem Schriftzeichen „Mehrweg“ und für Einweggetränkeverpackungen mit dem Schriftzeichen „Einweg“ zu kennzeichnen ist. Das im Regierungsentwurf nur enthaltene Hinweisschild mag, so der Umweltausschuss in der Begründung, bei der Kaufentscheidung zwar hilfreich sein, ist jedoch nicht ausreichend.
In Abs. 2 wird das Inverkehrbringen von befüllten Getränkeverpackungen ohne diese Kennzeichnung auf allen Handelsstufen verboten.
In Z. 3 wird in einer Entschließung die Bundesregierung aufgefordert, die Pfandpflicht auf die Getränkesegmente Fruchtsäfte, Fruchtnektare, Gemüsesäfte und Gemüsenektare sowie auf diätische
Getränke auszuweiten.
2. Der beteiligte Wirtschaftsausschuss empfiehlt, der Verordnung nicht zuzustimmen.
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Umweltnachrichten, Ausgabe 2, Juni 2013