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Neuer Leitfaden zum Hochwasserschutz
Das rheinland-pfälzische Umweltministerium hat gemeinsam mit Baden-Württemberg den Leitfaden „Starkregen – was können Kommunen tun?“ in Auftrag gegeben. Erstellt wurde die Broschüre vom Informationsund Beratungszentrum Hochwasservorsorge Rheinland-Pfalz und der WBW Fortbildungsgesellschaft für
Gewässerentwicklung Baden-Württemberg sowie in Kooperation mit den Landesverbänden.
Der Leitfaden soll Städten und Gemeinden als Hilfestellung dienen, wie Gefahren durch Starkregen eingeschätzt und Schäden minimiert werden können.
Weitere Informationen sowie die Broschüre als Download finden Sie unter:
www.hochwassermanagement.rlp.de.
„Rundschreiben Windenergie“ veröffentlicht
Am 3. Juni 2013 hat das rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerium das „Rundschreiben Windenergie“ veröffentlicht. In dem Papier von Wirtschafts-, Umwelt-, Innen- und Finanzministerium werden die Grundsätze
des Landesentwicklungsplans (LEP IV) und die Ziele zur Planung und Nutzung von Windenergiestandorten
in Rheinland-Pfalz näher ausgeführt. Es soll den Behörden, die an den Genehmigungsverfahren beteiligt
sind, als Interpretationsleitfaden dienen. Die Umsetzung von Rechtsvorschriften solle so vereinheitlicht werden.
Die Pressemitteilung des Wirtschaftsministeriums finden Sie unter:
http://www.mwkel.rlp.de/Aktuelles/Presse/Pressemeldungen/Ministerrat-verabschiedet-RundschreibenWindenergie/
Weitere Informationen: http://www.mwkel.rlp.de/Klimaschutz,-Energie/
Geothermie-Forum
Die „Mediation Tiefe Geothermie Vorderpfalz“ wurde in ein Geothermie-Forum übergeleitet. Mitglieder dieses
Forums sind Unternehmen und Bürgerinitiativen sowie ein Geothermie-Lotse aus dem Wirtschaftsministerium.
Die Mediationsergebnisse beinhalten insbesondere wie Risiken ermittelt, bewertet und ausgeschlossen oder
begrenzt werden können. So soll bspw. ein Bürgerentscheid für die Genehmigung von Geothermie-Anlagen
eingeführt werden – hierzu sind allerdings noch rechtliche Fragen zu klären, wofür die Landesregierung ein
Gutachten in Auftrag gegeben hat.
Nähere Informationen: http://www.mwkel.rlp.de/Aktuelles/Presse/Pressemeldungen/Geothermie-Forum-folgtauf-Mediation/
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Umweltnachrichten, Ausgabe 2, Juni 2013