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1.
WAS IST DAS IMI?
Das IMI ist ein Instrument zur Unterstützung zuständiger Behörden im EWR, die
aufgrund von Amtshilfebestimmungen in diversen Binnenmarktvorschriften gehalten
sind, Informationen mit den zuständigen Stellen in anderen Mitgliedstaaten
auszutauschen. Es wurde von der Europäischen Kommission gemeinsam mit den
Mitgliedstaaten entwickelt.
Das IMI besteht aus einer Datenbank zuständiger Behörden im EWR, die mit der
täglichen Anwendung des Binnenmarktrechts in den jeweiligen Hoheitsgebieten
betraut sind. Die Datenbank ist mit mehrsprachigen Suchfunktionen ausgestattet, mit
deren Hilfe die richtigen Ansprechpartner gefunden werden können. Für die
Benutzung des IMI werden keine Vorkenntnisse über die Verwaltungsstrukturen
eines anderen Mitgliedstaats benötigt.
Der andere Hauptbestandteil des IMI ist eine Datenbank vorübersetzter
Fragenkomplexe, die sich auf die Amtshilfebestimmungen der einschlägigen
Vorschriften stützen. Eine zuständige Behörde in einem Mitgliedstaat kann eine
Anfrage (in ihrer Landessprache) auf der Grundlage eines dieser Fragenkomplexe
verfassen und sie über das System an die zuständige Stelle in einem anderen
Mitgliedstaat senden. Die antwortende zuständige Behörde erhält die Anfrage in
ihrer eigenen Landessprache und kann ihre Antwort der anfragenden Behörde über
das System zustellen.
Zunächst wird das IMI Unterstützung für die gegenseitige Amtshilfe gemäß der
überarbeiteten
Berufsanerkennungsrichtlinie
(2005/36/EG)
leisten.
Ab
Dezember 2009
wird
das
System
auch
der
Unterstützung
der
Verwaltungszusammenarbeit laut Dienstleistungsrichtlinie (2006/123/EG) dienen.
Das IMI ist ein allgemeines System, das als Hilfsinstrument für zahlreiche Bereiche
des Binnenmarktrechts angelegt ist. Sein Einsatz soll künftig auf weitere
Rechtsbereiche ausgedehnt werden.
2.
WELCHE AKTEURE SIND AM IMI BETEILIGT?
2.1.
Zuständige Behörden
Die Hauptbeteiligten am IMI sind die zuständigen Behörden im EWR, die über
das System Informationsanfragen austauschen. Bei diesen Behörden kann es
sich sowohl um öffentliche als auch um private Einrichtungen handeln, denen
der jeweilige Mitgliedstaat die Zuständigkeit dafür übertragen hat, bestimmte
Funktionen bei der Anwendung des Binnenmarktrechts auszuüben. Sie können
auf nationaler, regionaler oder kommunaler Ebene tätig sein.
2.2.
IMI-Koordinatoren
Am IMI sind auch mehrere IMI-Koordinatoren beteiligt. Sie authentifizieren
die zuständigen Behörden, die auf das System zugreifen wollen, und sorgen
dafür, dass die Anfragen aus anderen Mitgliedstaaten zufriedenstellend und
rechtzeitig beantwortet werden. Sie können auch Informationsanfragen mit
anderen Behörden austauschen, die beim IMI registriert sind.
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